In Frankfurt/Main werden zur Zeit demokratische Rechte zu Grabe
getragen, wie es in der Geschichte dieser Republik beispiellos ist. Eine
ganze Stadt befindet sich im polizeilichen Belagerungszustand, jede Form
der freien Meinungsäußerung durch Kundgebungen und Proteste wurde
verboten, im großen Stil wurden Platzverweise erteilt, die bis Sonntag
gelten. Sogar ein Redakteur von
sozialismus.info erhielt, trotz Vorlage seines
Presseausweises, einen solchen Platzverweis und selbst eine Kundgebung
zum Gedenken an die homosexuellen Opfer des Nazi-Regimes wurde verboten!
Nur die Demonstration am Samstag ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht
verboten. Welche Angst müssen die Herrschenden - angesichts der
Massenproteste in ganz Europa, des Linksrucks in Griechenland und
Frankreich und der Vertiefung der Euro-Krise - vor der Entwicklung einer
Protestbewegung gegen die Merkelsche Europa-Politik haben!
Nun gilt es aber, sich der staatlichen Repression entgegen zu stellen!
Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Wir sagen: Jetzt
erst recht - auf nach Frankfurt am Samstag zur Blockupy-Demonstration
und rufen Euch auf, Euch auf den Weg in die Banken-Metropole zu machen,
falls Ihr das nicht ohnehin schon vorhabt. Zeigen wir den Reichen und
Mächtigen, dass man legitimen Protest und Widerstand nicht verbieten kann!
